1.   Zugriffsrechte und Einschränkungen

1.1 Zugang.  Vorbehaltlich der Einhaltung der Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrags durch den Kunden stimmt QuestionPro hiermit zu, dass der Kunde das Recht hat, während der Laufzeit dieses Vertrags den QuestionPro-Webservice in Übereinstimmung mit den gültigen Richtlinien (Anlage 3) für die Zwecke der Erstellung, Verteilung und Auswertung von Umfragen[QP1] zu nutzen. Der Service wird auf dem Webserver von QuestionPro gehostet.

1.2 Einschränkungen.  Das (i) Reverse Engineering, Dekompilieren, Disassemblieren oder anderweitige Methoden, den Quellcode, den Objektcode oder Algorithmen des Dienstes zu offen zu legen, ist nicht gestattet, ebenso wenig wie das (ii) Modifizieren, Übersetzen oder Erstellen abgeleiteter Services auf Grundlage des Dienstes. Auch ist es nicht gestattet, (iii) den Dienst zu kopieren, zu vermieten, zu verleasen, zu verteilen, zu verpfänden, abzutreten oder anderweitig zu übertragen, (iv) oder Dritten den Zugriff zu gestatten, (mit Ausnahme seiner Endnutzer, wie in Abschnitt 1 vorgesehen). Auch das Entfernen oder Ändern von eigentumsrechtlichen Hinweisen (v) oder Kennzeichnungen ist nicht erlaubt. Der Kunde wird den Service nur in Übereinstimmung mit (vi) der SOW (Anlage 1) (vii) und den hiernach gewährten Rechten und (viii) in Übereinstimmung mit allen anwendbaren Gesetzen und Vorschriften nutzen.

1.3 Eigentum.  Mit Ausnahme der ausdrücklich in diesem Abschnitt 1 gewährten Rechte behält QuestionPro alle Rechte, Titel und Interessen am bereitgestellten Service. Das gilt auch für Daten und Anwendungen innerhalb des Dienstes, Werke und anderes geistiges Eigentum, welches von QuestionPro zum Zwecke dieses Vertrags erstellt, verwendet oder bereitgestellt wird. Dem Kunden gehören alle selbst eingestellten Inhalte, gewonnenes Feedback über initiierte Umfragen sowie sonstiges geistiges Eigentum, welches der Kunde an den Dienst übermittelt, etwa Fragebögen, Logos, Grafiken, Multimedia-Elemente etc. Soweit der Kunde Feedback zum Umfrage-Service erhält, etwa in Bezug auf Benutzerfreundlichkeit, Leistung, Interaktivität, Fehlerberichte oder ähnliches, gewährt der Kunde QuestionPro ein nicht-exklusives, dauerhaftes, unwiderrufliches, unterlizenzierbares, gebührenfreies weltweites Recht zur Nutzung, Reproduktion, Anzeige und Auswertung.

  1.   ZAHLUNG

Der Kunde zahlt QuestionPro die Nutzungsgebühren für den bereitgestellten Service im Voraus in der Art und Weise, wie dies in der SOW festgelegt ist (“Gebühren”).  Der Kunde verpflichtet sich, QuestionPro gültige, aktuelle und vollständige Kontakt- und Rechnungsdaten zur Verfügung zu stellen. Alle im Rahmen dieser Vereinbarung ausgestellten Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen.

Wenn der Kunde nicht bis zum letzten Tag der Laufzeitperiode kündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch um die vorangegangene Vertragslaufzeit. Bei Jahresabonnements wird die Gebühr für die darauffolgende Vertragsdauer 30 Tage vor Vertragsende fällig. Für unbezahlte Rechnungen wird eine Gebühr von 1,5 % pro Monat oder dem gesetzlich zulässigen Höchstbetrag, je nachdem, welcher Betrag niedriger ist, zuzüglich aller Inkassokosten erhoben.

  1. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

Vorbehaltlich einer vorzeitigen Kündigung beginnt diese Vereinbarung am Tag der Inanspruchnahme des von QuestionPro bereitgestellten Services und behält bis zum Ende der Vertragsdauer, auch nach Vertragsverlängerung, ihre Gültigkeit.

Beide Vertragspartner können diese Vereinbarung kündigen, wenn einer der Vertragspartner diese Vereinbarung erheblich verletzt und diese Verletzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt einer schriftlichen Benachrichtigung behebt. Nach Beendigung dieser Vereinbarung erlöschen alle Rechte, die dem Kunden hierin eingeräumt werden. Die folgenden Bestimmungen überdauern die Beendigung dieser Vereinbarung: Abschnitte 1.2, 1.3, 2, 3, 4, 4, 6, 7, 8 und 9.

  1. VERTRAULICHKEIT

Während der Laufzeit dieser Vereinbarung gelten zwischen den Vertragspartnern sämtliche ausgetauschten Materialien und Informationen als vertraulich und dürfen nur intern für die Zwecke verwendet werden, die im Folgenden beschrieben sind. Die Verpflichtungen nach diesem Abschnitt 4 gelten nicht für Informationen, die allgemein der Öffentlichkeit ohne Verletzung dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellt werden. Ungeachtet des Vorstehenden kann jede Vertragspartei vertrauliche Informationen an Dritte in dem begrenzten Umfang weitergeben, die zur Ausübung ihrer Rechte oder zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen dieser Vereinbarung erforderlich ist. Voraussetzung hierfür ist, dass Dritte schriftlich zur Vertraulichkeit verpflichtet werden.

  1. Entschädigungen

Der Kunde wird alles tun, um Schaden vom QuestionPro-Service fernzuhalten, etwa Forderungen, Klagen, Vergleiche, Urteile, Schäden, Verluste, Haftungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Kundeninhalten ergeben, die vom Kunden oder seinen Endbenutzern an den Dienst übermittelt werden (einschließlich Kundeninhalte, die die Rechte Dritter verletzen oder anderweitig gegen Gesetze oder Vorschriften verstoßen); vorausgesetzt, dass QuestionPro dem Kunden (i) eine unverzügliche schriftliche Benachrichtigung über alle Ansprüche und deren Androhung, (ii) die alleinige Kontrolle über alle Verteidigungs- und Abwicklungsaktivitäten und (iii) jede vernünftigerweise angeforderte Unterstützung in Bezug auf diese übermittelt. QuestionPro wird den Kunden von allen Ansprüchen Dritter (und allen daraus resultierenden Schäden, die Dritten zugesprochen werden, sowie von Kosten und Aufwendungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten), die sich aus einer etwaigen Pflichtverletzung aufgrund der Nutzung unseres Services ergeben, freistellen, vorausgesetzt, dass der Kunde QuestionPro (iv) unverzüglich schriftlich über die Pflichtverletzung und die daraus resultierenden Ansprüche und Forderungen informiert. QuestionPro ist nicht verantwortlich für sich aus dem Dienst ergebene Verletzungen Dritter, wenn diese nicht zuvor rechtzeitig und ausführlich schriftlich angezeigt wurden.

  1. GARANTIE; HAFTUNGSAUSSCHLUSS

QuestionPro garantiert, dass es alle wirtschaftlich vertretbare Anstrengungen unternimmt, um (i) den Service in Übereinstimmung mit den Supportbedingungen, die als Anlage 2 beigefügt sind, bereitzustellen und (ii) alle nachweisbaren Mängel des Services, die QuestionPro bekannt sind, unverzüglich behebt.  MIT EINSCHRÄNKUNG DER IN DIESEM ABSCHNITT 6 AUSDRÜCKLICH DARGELEGTEN AUSNAHMEM LEHNT QUESTIONPRO ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN AB. QuestionPro übernimmt keine Garantie für Ergebnisse, die durch die Nutzung des Dienstes erzielt werden.

  1. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Ungeachtet anderslautender Bestimmungen, mit Ausnahme von Personenschäden, haftet keine der Parteien in Bezug auf irgendeinen Gegenstand dieser Vereinbarung nach irgendeiner Rechts- oder Billigkeitstheorie für Fehler (i) oder Unterbrechung der Nutzung, Verlust oder Ungenauigkeit oder Verfälschung von Daten, für Kosten der Beschaffung von Ersatzgütern, Dienstleistungen oder Technologien; (ii) für indirekte, strafbare, zufällige Folgeschäden, auch wenn eine der Parteien über die Möglichkeit eines solchen Verlustes oder Schadens informiert wurde; (iii) für Begebenheiten, die außerhalb der Kontrolle dieser Partei liegen; für (iv) zu viel gezahlte Beträge oder Gebühren, die der Kunde nicht innerhalb der Vertragslaufzeit zurückfordert. Die hierin enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Verletzungen der Ziffern 1.2 oder 4.

  1.   ABWERBEVERBOT

Bis zu einem (1) Jahr nach Beendigung dieser Vereinbarung wird der Kunde keine Mitarbeiter oder Berater von QuestionPro dazu ermutigen oder auffordern, QuestionPro aus irgendeinem Grund zu verlassen.

  1.   Verschiedenes

Sollte sich eine Bestimmung dieser Vereinbarung als nicht durchsetzbar oder ungültig erweisen, wird diese Bestimmung auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt oder aufgehoben, so dass diese Vereinbarung ansonsten in vollem Umfang in Kraft und wirksam und somit durchsetzbar bleibt.  Diese Vereinbarung ist von einer Partei nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung übertragbar, vorausgesetzt, dass eine Partei ihre Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung ohne Zustimmung auf einen Nachfolger aller oder im Wesentlichen aller ihrer Vermögenswerte oder Geschäfte, auf die sich diese Vereinbarung bezieht, übertragen und abtreten kann.  Diese Vereinbarung ist die vollständige und ausschließliche Erklärung des gegenseitigen Einverständnisses der Parteien und ersetzt und annulliert alle früheren schriftlichen und mündlichen Vereinbarungen, Mitteilungen und sonstigen Absprachen in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarung. Alle Verzichtserklärungen und Änderungen müssen schriftlich von beiden Parteien unterzeichnet werden. Durch diese Vereinbarung wird keine Agentur, Partnerschaft, Joint Venture oder Beschäftigung geschaffen, und der Kunde hat keinerlei Befugnis, QuestionPro in irgendeiner Weise zu binden. Mit Ausnahme von Unterlassungs- oder Billigkeitsansprüchen oder Ansprüchen in Bezug auf Rechte an geistigem Eigentum (die bei jedem zuständigen Gericht geltend gemacht werden können), werden alle Streitigkeiten, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben, am Gerichtsstand in Berlin verhandelt.


ANHANG 1

Leistungsbeschreibung

(Statement of Work)

(“SOW”)

Erstzeichnungszeitraum / Laufzeit:

  1. Die anfängliche Zeichnungsfrist beträgt zwölf (12) Monate.
  2. Die erste Zeichnungsfrist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens.
  3. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage netto ab Rechnungsdatum.

 

ANHANG 2

QuestionPro Service Level Agreement

(“SLA”)

QuestionPro wird alle wirtschaftlich vertretbaren Anstrengungen unternehmen, um den Dienst dem Kunden mit einem Prozentsatz von mindestens 99,95 % innerhalb des Leistungszeitraums (siehe unten) zur Verfügung zu stellen. Die Berechnung der Betriebszeit erfolgt durch QuestionPro. Für den Fall, dass QuestionPro die Verfügbarkeitsverpflichtung nicht erfüllt, kann der Kunde als einzigen Rechtsbehelf eine Gutschrift für einen zusätzlichen und kostenlosen Nutzungs-Monat verlangen.

Nicht verfügbar bedeutet, dass für den Kunden während eines Zeitraums von 5 Minuten keine Verbindung zum Service besteht.

Der Prozentsatz der Betriebszeit wird berechnet, indem der Prozentsatz der 5-Minuten-Perioden während der Betriebszeitberechnung, in der sich der Dienst in einem nicht verfügbaren Zustand befand, von 100% abgezogen wird, mit Ausnahme von Ausfallzeiten, die direkt oder indirekt aus “Service Level Exclusions” resultieren.

“Service-Level-Exclusions” sind Ausfallzeiten, die bei der Berechnung eines Ausfall-Prozentsatzes nicht abgezogen werden dürfen, darunter fallen (i) Ausfallzeiten, die durch Faktoren verursacht werden, die außerhalb des Einflussbereiches von QuestionPro liegen, einschließlich höherer Gewalt und Probleme, die außerhalb des Demarkationspunktes der QuestionPro-Server liegen; (ii) Ausfallzeiten, die auf Handlungen oder Unterlassungen des Kunden oder Dritter zurückzuführen sind; (iii) Ausfallzeiten infolge regelmäßiger Wartung oder Patch-Builds; (iv) Ausfallzeiten infolge von Upgrades oder Wartungsarbeiten am Service selbst, für die QuestionPro zuvor eine Benachrichtigung verteilt hat; (v) Ausfallzeiten, die sich aus der Aussetzung und Beendigung des Rechts des Kunden zur Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit dem Vertrag oder den Richtlinien von QuestionPro ergeben.

Die Laufzeitberechnungsperiode ist der Zeitraum von 365 Tagen, der unmittelbar vor dem Datum liegt, an dem der Kunde eine bestätigte Reklamation per E-Mail an seinen Kundenbetreuer sendet. Wenn der Kunde den Service seit weniger als 365 Tagen nutzt, gilt die Laufzeitberechnungsperiode immer noch als die vorangegangenen 365 Tage, aber alle Tage, bevor der Kunde zahlender Nutzer wird, gelten als zu 100% verfügbar. Ein Ausfall, der vor einer erfolgreichen Inanspruchnahme eines Serviceguthabens eingetreten ist, kann nicht für zukünftige Ansprüche genutzt werden.

QuestionPro wird alle Anstrengungen unternehmen, planmäßige Wartungsarbeiten auf verkehrsarme Zeiträume zu beschränken. Alle wichtigen Upgrades oder planmäßigen Wartungsarbeiten an dem Dienst von QuestionPro werden per E-Mail-Benachrichtigung angekündigt.  

Jede Reklamation muss innerhalb von 30 Tagen nach einem beanstandeten Nichtverfügbarkeitsereignis beim Kundenbetreuer eingehen. Der Anspruch muss (i) den Text “SLA CLAIM” in der Betreffzeile enthalten, (ii) die Daten und Zeiten jedes beanspruchten Nichtverfügbarkeitsereignisses und (iii) Protokolle oder Dokumentationen, die die beanstandeten Nichtverfügbarkeit des Kunden bestätigen.



ANHANG 3

NUTZUNGSRICHTLINIEN

ANTI-SPAM AND E-MAIL POLICY.

QuestionPro verbietet ausdrücklich jeglichen SPAM (der Begriff “SPAM” steht für das Versenden von unerwünschten E-Mails an Dritte, die dem Absender unbekannt sind). Wenn sich herausstellt, dass der Kunde den Service für SPAM nutzt, wird das Konto des Kunden sofort gekündigt. Der Service darf nur in Verbindung mit E-Mail-Listen genutzt werden, für die sich Empfänger freiwillig angemeldet haben. Die Nutzung des Dienstes zum Versenden von E-Mails an eine Adresse, die der Kunde ohne Zustimmung des Empfängers erhält, stellt einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen dar. Es ist dem Kunden untersagt, E-Mail-Adressen von Personen zu importieren, die sich nicht ausdrücklich und eindeutig für den Empfang von Mailings des Kunden entschieden haben. Der Kunde versendet E-Mails nur an Personen, die sich bereitwillig für den Empfang von Kundenmailings angemeldet haben. Wenn QuestionPro Beschwerden über die Aktivitäten des Kunden im Rahmen dieser Richtlinie erhält, kann das Konto des Kunden sofort gekündigt werden. Der Kunde wird keine E-Mails unter einem anderen Firmen- oder Organisationsnamen als seiner eigenen Firma/Organisation versenden, und der Kunde wird keine E-Mails mit betrügerischen oder irreführenden Header- oder Quellinformationen versenden. Alle E-Mails, die über den Service versendet werden, müssen ausdrücklich zum Zweck der Datenerhebung im Rahmen der Feedbackgewinnung erfolgen. Das Versenden von E-Mails über den Dienst ausserhalb der Gewinnung von Feedback, stellt einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen dar. Der Kunde ist in vollem Umfang für den Inhalt seiner Nachrichten und die Folgen solcher Nachrichten verantwortlich. QuestionPro übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Nachrichten oder andere Inhalte, die vom Kunden erstellt werden. Der Kunde darf ohne ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers keine verleumderischen, obszönen oder anderweitig rechtswidrigen Nachrichten, Materialien oder Informationen, einschließlich der urheberrechtlich geschützten Informationen einer anderen Person (einschließlich Marken, Geschäftsgeheimnisse oder urheberrechtlich geschützte Informationen) versenden, veröffentlichen, verteilen oder verbreiten.

VERSCHIEDENES

Der Kunde darf keine “deep-link”, “page-scrape”, “robot”, “spider” oder andere automatische Geräte, Programme, Algorithmen oder Methoden oder ähnliche oder gleichwertige manuelle Verfahren (i) verwenden, um auf Teile des Dienstes zuzugreifen, diesen zu kopieren oder zu überwachen; (ii) die Navigationsstruktur oder die Präsentation des Dienstes in irgendeiner Weise zu reproduzieren. (iii) Der Kunde wird nicht versuchen, in den Besitz von Materialien, Dokumenten oder Informationen auf irgendeine Weise zu gelangen, die explizit nicht für den Dienst zur Verfügung gestellt wurden. Darüber hinaus darf der Kunde kein Gerät, keine Software oder sonstwelche Routinen verwenden, um das ordnungsgemäße Funktionieren des Dienstes oder Transaktionen, die über den Dienst abgewickelt wird, zu stören oder zu verhindern. QuestionPro behält sich das Recht vor, solche Aktivitäten zu sperren.

Der Kunde ist nicht berechtigt, sich einen Zugang (i) zu einem Teil oder einer Funktion des Dienstes, (ii) zu Systemen oder Netzwerken, die mit dem Dienst verbunden sind, (iii) zu einem QuestionPro-Server oder (iv) zu einem der auf oder über den Dienst angebotenen Dienste durch Hacking, Passwort-Mining oder andere unrechtmäßige Mittel zu verschaffen.

Der Kunde darf weder die Verwundbarkeit des Dienstes oder eines mit dem Dienst verbundenen Netzwerks prüfen, scannen oder testen, noch die Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen des Dienstes oder eines mit dem Dienst verbundenen Netzwerks verletzen. Der Kunde darf keine Informationen über einen anderen Benutzer oder Besucher des Dienstes oder einen anderen Kunden von QuestionPro zurückverfolgen oder zu verfolgen versuchen, oder den Dienst oder eine Dienstleistung oder Informationen, die durch oder über den Dienst zur Verfügung gestellt oder angeboten werden, für eigene Zwecke zu nutzen.

Der Kunde darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unangemessene oder unverhältnismäßig hohe Belastung der Infrastruktur des Dienstes oder der Systeme oder Netzwerke von QuestionPro oder der mit dem Dienst verbundenen Systeme oder Netzwerke verursachen. Im Falle solcher Aktionen behält sich QuestionPro das Recht vor, Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität und Verfügbarkeit des Dienstes für alle anderen QuestionPro-Benutzer zu ergreifen.

Der Kunde darf keine Header fälschen oder anderweitig Identifikatoren manipulieren, um den Ursprung einer Nachricht oder einer Übertragung zu verschleiern. Der Kunde darf im Zusammenhang mit dem Service nicht vorgeben (z.B. durch Nachahmung), dass der Kunde eine andere natürliche oder juristische Person ist. Bei Umfragen, die im Zusammenhang mit dem Service versandt werden, darf der Kunde nicht versuchen, identifizierende Fußzeilen wie “Powered by QuestionPro” oder ähnliche Nachrichten zu entfernen.

Dem Kunden ist es untersagt, den Service in einer Weise zu nutzen, die das Image oder die Rechte von QuestionPro, anderen Kunden oder Dritten schädigt.

Es ist dem Kunden untersagt, über den Dienst sensible personenbezogene Daten oder persönliche Gesundheitsinformationen zu übermitteln.

QuestionPro behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Kundeninhalte, die nach Ansicht von QuestionPro gegen die allgemeinen Vereinbarungen, diese Nutzungsbedingungen oder das Gesetz verstoßen, zu entfernen, zu modifizieren, den Zugang zu verhindern oder die Veröffentlichung zu verweigern.

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